Bericht zur Bürgerversammlung vom 7. März 2024

Bericht zur Bürgerversammlung vom 7. März 2024

Einen kompakten Überblick über die Finanzen und Pläne der Gemeinde Emersacker erhielten insgesamt 69 Besucher der Bürgerversammlung in der Aula der Grundschule. Bürgermeister Karl-Heinz Mengele berichtete, dass die Einwohnerzahl stetig ansteige. Zum Jahresende 2023 hatte die Kommune 1518 Einwohner. 

Die Finanzen entwickelten sich im vergangenen Jahr laut dem Rathauschef erfreulich. Statt den ursprünglich geplanten 179.000 Euro müssen voraussichtlich nur 18.000 Euro als Fehlbetrag zum Verwaltungshaushalt zugeführt werden. Grund dafür war vor allem die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Hier wurden etwa 100.000 Euro mehr eingenommen. Der Haushalt für dieses Jahr ist derzeit noch in der Planung und soll in der nächsten Gemeinderatssitzung verabschiedet werden. Voraussichtlich können in diesem Jahr noch einmal höhere Gewerbesteuereinnahmen verbucht werden. Der Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer soll in diesem Jahr erstmal die Grenze von einer Million Euro überschreiten. 

Schulden: Bürgermeister Mengele berichtete, dass die Schulden zum Jahresende reduziert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 759 Euro und damit nur knapp über dem Landessdurchschnitt. Die Zahl wird in diesem Jahr laut Bürgermeister aber wieder steigen, denn kürzlich hat der Gemeinderat die Kreditaufnahme von 580.000 Euro für Grundstückskäufe beschlossen. Voraussichtlich beträgt die Verschuldung pro Bürger dann 1075 Euro.

Kindergarten: Den Kindergarten besuchen derzeit 70 Kinder, in der Kinderkrippe sind 30 Kinder angemeldet. Kinderhausleiterin Melanie Saliger und ihre Stellvertreterin Angelina Kerler stellten das Konzept und die Räumlichkeiten ihrer Einrichtung mittels einer Präsentation vor.

Schule: Im aktuellen Schuljahr besuchen 128 Kinder in sieben Klassen die Grundschule. Erwünscht wäre ein Photovoltaikanlage auf dem Schulgebäude. “Die Anlage scheitert aber an fehlenden Einspeisemöglichkeiten des Netzbetreibers”, so Mengele. Der Schulverband bleibe aber am Thema dran. 

Feuerwehr: Die Gemeinde wird für die Freiwillige Feuerwehr ein neues Fahrzeug LF 10 anschaffen. Die Kosten werden 504.000 Euro betragen. Erfreulicherweise kommt die Gemeinde in den Genuss eines deutlich höheren Fördersatzes durch die Regierung. Der Zuschuss beträgt etwa 110.000 Euro.

Entwicklungsforum: Entscheidend für eine kleine Kommune ist laut Bürgermeister Mengele die interkommunale Zusammenarbeit. Nur durch gemeinsame Bemühungen könne man Themen vorantreiben. Ein Bespiel seien die dezentrale Seniorenberatung und das Projekt Aktivvo. Im Raum Holzwinkel, Altenmünster und Zusmarshausen vernetzen zwei Kleinbusse, die per App oder Telefon buchbar sind, die Ortschaften miteinander. Mengele sagte, dass in Emersacker pro 100 Einwohner 10,5 Fahrgäste das Angebot in Anspruch nähmen. Insbesondere Jugendliche seien sehr häufig Fahrgäste in den Rufbussen. 

Rückblick: Neben Unterhaltsmaßnahmen an der Laugna, Kanalbegutachtung oder Baumpflegearbeiten war im vergangenen Jahr die Fertigstellung des Mansardengebäudes am Schloss eins der Projekte der Gemeinde. Der Bürgermeister blickte stolz auf die abschließenden Zahlen zur Finanzierung. Statt gut zwei Millionen Euro wurden am Ende lediglich 1,86 Millionen Euro gezahlt. Damit sei man anders als bei anderen Projekten im öffentlichen Raum knapp zehn Prozent unter den Planungskosten geblieben. Gut 710.000 Euro an Zuschüssen stehen noch aus. 

Brücke: Derzeit bereitet die Gemeinde die Ausschreibung für die Erneuerung der Brücke am Kapellenweg vor. Die alte Brücke soll vollständig entfernt werden und durch ein Fertigbetonelement ersetzt werden. Die Kosten betragen rund 160.000 Euro. Hinzu kommen Baunebenkosten sowie Planungskosten. Für die reinen Baukosten erhält die Gemeinde Fördergelder in Höhe von 50 bis 55 Prozent von der Regierung von Schwaben.

Baugebiet: Hinter Schule und Friedhof sowie in Verlängerung der Bergstraße ist das Baugebiet “Am Weinberg” geplant. Dabei soll es Ein- und Mehrfamilienhäuser und Doppelhäuser auf unterschiedlich großen Bauplätzen geben. 

Nahwärmenetz: Bürgermeister Mengele bedauerte, dass sich derzeit zu wenig Bürger im Bauabschnitt I für einen Vollanschluss an das geplante Nahwärmenetz entschieden haben. Mit der Firma GP Joule soll nun überlegt werden, wie die Trassenpläne gegebenenfalls angepasst werden können. Der Bürgermeister nutzte die Gelegenheit der Bürgerversammlung, einige Behauptungen, die im Ort umgehen, zu entkräften. Eine Behauptung, die umgeht, sei die, dass die Gemeinde das Projekt nicht unterstütze. Richtig sei, dass die Gemeinde von sich aus, einen regionalen Partner gesucht habe, um zu prüfen, ob ein Nahwärmenetz in der Kommune umsetzbar wäre. “Wir zeigen unsere Unterstützung, wenn wir für das Projekt den Flächennutzungsplan ändern”, so Mengele. Eine finanzielle Beteiligung käme aufgrund der fehlenden Mittel der Kommune derzeit nicht in Frage, denn dafür sei ein Eigenkapital von 750.000 Euro erforderlich. “Fakt ist, dass wir über diese Mittel nicht verfügen, da wir sie für unsere grundlegenden Aufgaben wie die Pflege der gemeindlichen Infrastruktur wie Kläranlage, Kanäle oder Straßen benötigen”, erklärte Mengele. Die Gemeinde verdeutliche außerdem ihre Unterstützung des Projekts, in dem sie ein Großabnehmer für Wärme durch den Anschluss von Grundschule, Schloss und Kindergarten sei. 

Eine weitere Behauptung sei, dass die Gemeinde durch eine Beteiligung ein Mitspracherecht bei der Preisgestaltung habe. Dies sei ganz klar nicht der Fall, da es festgelegte Berechnungsformeln für Grund- und Arbeitspreis gebe. Diese Formeln stellte der Bürgermeister den Bürgern auch vor, so dass für jeden ersichtlich war, dass kein Einfluss der Gemeinde auf den Preis möglich wäre. Der Bürgermeister betonte noch einmal, dass die Gemeinde die Initiative ergriffen habe, um den Bürgern eine Alternative zu Gas- und Ölheizungen zu bieten. Was nun dabei rauskomme, sei offen.

Windkraft: Das Landratsamt hat das von der Gemeinde ausgewählte Vorranggebiet für Windkraft genehmigt. Das bedeute nicht zwangsläufig, dass dort Windkraftanlagen errichtet werden. 

Fragen der Bürger: Auf eine Anfrage per E-Mail zur Zukunft des Wertstoffhofes stellte Bürgermeister Mengele das Konzept des Landkreises vor. In Hegnenbach soll der sogenannte Vollsortimenter Plus entstehen, wo die Bürger ein breites Spektrum zur Entsorgung verschiedener Abfallarten erwartet. Es sei dann in Zukunft auch möglich, unter der Woche Abfall zu entsorgen.

Wie jedes Jahr gab es in der Bürgerschaft Bedenken, dass die Kläranlage nicht für den Anschluss weiterer Grundstücke ausgelegt sei. Bürgermeister Mengele erklärte, dass die derzeitige Belastung mit verunreinigtem Abwasser etwa 1200 Einwohnerwerte betrage und 1500 möglich seien. Es seien also ausreichend Kapazitäten vorhanden. 

Ein Bürger kritisierte, dass die Gemeinde nicht auf unbebaute Grundstücke im Ort zugreife und ein neues Baugebiet ausweise. Der Bürgermeister entgegnete hierzu, dass Grundstückseigentümer regelmäßig angeschrieben würden, es aber regelmäßig keine Resonanz auf diese Schreiben gebe. Er erklärte, dass die Gemeinde keine Zugriffsmöglichkeit auf diese Grundstücke habe. Das Baugebiet sei jetzt in der Planungsphase, damit es realisiert werden könne, wenn es in der Baubranche wieder bergauf gehe.

Text: Simone Kuchenbaur

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