Ladung zur 7. Sitzung des Gemeinderats 2024

Ladung zur 7. Sitzung des Gemeinderats 2024

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Donnerstag, 11.07.2024, um 18:00 Uhr
findet im Sitzungssaal der Gemeinde Emersacker die
7. Sitzung des Gemeinderate
mit folgender Tagesordnung statt.

 

  1. Anerkennung der Sitzungsniederschrift vom 6. Juni 2024 - öffentlicher Teil
  2. Bauangelegenheiten
    1. Baugebiet "Am Weinberg"
      1. Änderung des Flächennutzungsplans - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Träger öffentlicher Belange
      2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss, Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans
      3. Bebauungsplan Nr. 14 "Am Weinberg" - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Träger öffentlicher Belange
      4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss, Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 14 "Am Weinberg"
    2. Bebauungsplan Nr. 13 - "Nahwärmeversorgung Emersacker: Photovoltaik-Freiflächenanlage und Wärmegewinnungsanlage"
      1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
      2. Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans
      3. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 13
      4. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.13
    3. Antrag zum Umbau und Nutzungsänderung eines Bestandsgebäudes mit Aufenthaltsräumen von gewerblicher Nutzung zu Wohnraum, Flur-Nr. 166, Gemarkung Emersacker, Hauptstraße 27
  3. Kinderhaus Emersacker
    1. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung für die Kindertageseinrichtung
    2. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der gemeindlichen Kindertageseinrichtung
  4. Informationen zum Nahwärmeprojekt
  5. Informationen zum Bikepark
  6. Informationen, Sonstiges und Anfragen von Gemeinderäten

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Mengele
Erster Bürgermeister

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