Mit Lothar Bauer kehrt ein bekanntes Gesicht mit viel kommunalpolitischer Erfahrung in den Gemeinderat Emersacker zurück. Der ehemalige Gemeinderat wurde zu Beginn der Sitzung von Bürgermeister Mengele, als Nachfolger von Thomas Köppe vereidigt.
Am 15.10.2024 fand die Prüfung der Jahresrechnung 2023 durch den Rechnungsprüfungsausschuss in der VG Welden statt. Für die im Prüfungsbericht erwähnten Überschreitungen im Bereich der Fortbildungskosten im Kinderhaus, sowie bei der Anschaffung neuer Atemschutzgeräte konnte Bürgermeister Mengele die Hintergründe erläutern. Ebenso wurde der Dieselverbrauch hinterfragt, was jedoch durch die Betriebsstundenzahlen und Kilometerlaufleistungen der kommunalen Fahrzeuge plausibel nachvollziehbar war. Ein positiver Schritt für die Gemeinde soll der Dreistufenplan zur Inventarisierung von Anschaffungen sein, der die Übersicht über das kommunale Eigentum deutlich verbessern soll. Die Jahresrechnung wurde einstimmig festgestellt und entlastet.
Ein zentraler Punkt war die Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) und B (bebaute oder bebaubare Grundstücke). Die Neuberechnung der Grundmesszahlen durch das Finanzamt Augsburg Land, die bis Ende 2024 abgeschlossen sein soll, stellt die Gemeinde vor große Unsicherheiten. Zurzeit sind viele Bescheide noch nicht abschließend bearbeitet. Besonders bei der Grundsteuer A sind mehr als ein Viertel der Fälle und bei der Grundsteuer B noch ca. 15% der Fälle in der Gemeinde Emersacker offen, und die Zahlen ändern sich fortlaufend. In einer derart unsicheren Datenlage eine genaue und zugleich für die Gemeinde Emersacker einnahmeneutrale Festsetzung der Hebesätze vorzunehmen, gleicht einem Stochern im Nebel. Ziel des Gemeinderats ist es dennoch, für die Gemeindekasse keine finanziellen Einbußen zu riskieren, während Bürgerinnen und Bürger möglichst moderat belastet werden sollen.
Die neuen Hebesätze wurden vorläufig wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A (Landwirtschaft): von 400 % auf 300 %
- Grundsteuer B: von 370 % auf 175 %
Bürgermeister Mengele betonte, dass die Anpassung unter Vorbehalt beschlossen wurde. Sollte sich die Datenlage durch weitere Bescheide oder Einsprüche ändern, könnten weitere Anpassungen erfolgen. Während für einige Bürger die Anpassung eine geringere Belastung bedeutet, wird sie für andere auf Grund der neuen Berechnungsgrundlage – zu Erhöhungen führen. Auch die Gemeinde selbst ist betroffen: Das Beispiel des gemeindeeigenen „Mahlerhofs“ zeigte, wie stark die neuen Werte variieren können. Der Messbetrag stieg von 21,40 € auf 326,74 €, was bei Anwendung des alten Hebesatzes eine Verzehnfachung der Grundsteuer bedeutet hätte. Durch die Senkung auf 175 % reduziert sich die Belastung auf 571,80 €, bleibt aber immer noch um ein Mehrfaches über den bisherigen Kosten.
Eine Bauvoranfrage im Baugebiet Johannisfeld I sorgte für Diskussionen, da sechs Befreiungen vom Bebauungsplan notwendig wären. Positiv wurde angemerkt, dass der Bauherr das Gespräch mit den Nachbarn gesucht hat. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus, da die Stellungnahme der Verwaltung und des Landratsamtes abgewartet wird.
Ein Wasserschaden an der Hebeanlage der Kinderkrippe verursachte einen erheblichen Sachschaden von 50.000 bis 70.000 Euro. Hinzu kam ein Schimmelbefall, der den schnellen Einsatz von Sachverständigen und die Verlegung der Kinder in die Schule notwendig machte. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die Beauftragung der Fachleute. Die Gemeinde arbeitet nun an der Schadensregulierung und den notwendigen baulichen Maßnahmen.
Simone Hummel, Geschäftsführerin der ILE-Region, konnte erfreuliche Nachrichten übermitteln: Die Gemeinde Emersacker wurde zusammen mit den Holzwinkelgemeinden und Altenmünster als eine von zehn „Schwammregionen“ in Bayern ausgewählt. Dadurch eröffnen sich neue Möglichkeiten u.a. für den Hochwasserschutz.
Auch der Blick auf die Adventszeit stimmt freudig: Am 30. November 2024 lädt der Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz mit regionalen Ständen, kulinarischen Köstlichkeiten und winterlicher Stimmung ein. Mengele informierte den Rat über die Vorbereitungen.
Weitere Informationen und Ausblick
Der Gemeinde Emersacker liegt ein Bauantrag „Umbau eines Einfamilienhaus zu drei Wohneinheiten und Anbau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten für Geflüchtete, Flur-Nr. 49 Gemarkung Emersacker, Kapellenweg 8“ vor. Dieser Antrag wird derzeit von der Verwaltung geprüft; eine Beratung und Beschlussfassung über dieses Vorhaben ist in der nächsten Sitzung vorgesehen.
Der Gemeinderat Emersacker wurde zudem über den aktuellen Planungsstand der Firma WKS – Windkraft für Schwaben aus Aichach/Sielenbach informiert. Diese plant Windkraftprojekte in den Wäldern der Fuggerschen Stiftungen südöstlich von Emersacker. Interessierte Bürger können sich bei „Windkraft-Stammtischen“ im Dezember informieren. Die Termine sind der 5. und 17. Dezember im Schützenheim Emersacker sowie der 3., 10. und 12. Dezember im Bürgerhaus Lauterbrunn, jeweils um 18.30 Uhr.
Text: Michael Daum und Gemeinde Emersacker
