Bericht zur 3. Gemeinderatssitzung am 14.03.2024

Bericht zur 3. Gemeinderatssitzung am 14.03.2024

Mit dem Haushalt beschäftigte sich der Gemeinderat Emersacker in seiner vergangenen Sitzung. Kämmerer Günther Tauber von der Verwaltungsgemeinschaft Welden war anwesend, um das Zahlenwerk zu erläutern. Zu Beginn erklärte Tauber, dass sich das vergangene Haushaltsjahr deutlicher besser entwickelt habe als zunächst angenommen. Statt der ursprünglich geplanten 179.000 Euro müssen voraussichtlich nur 20.000 Euro zum Verwaltungshaushalt zugeführt werden. Bedingt sei dies durch die Verbesserung der Einnahmesituation insbesondere durch deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen. 

Fast die Hälfte des Gesamtvolumens des Verwaltungshaushalts (46 Prozent) nehmen die Ausgaben für die Betreuung von Kindern aus Emersacker im Kinderhaus sowie in anderen Einrichtungen ein. Größten Anteil haben die Personalkosten. Bürgermeister Karl-Heinz Mengele berichtete kurz über eine Potenzialanalyse im Kinderhaus, die in Auftrag gegeben worden war. Demzufolge entstehen in der Kindertagesstätte keine exorbitanten Kosten, sondern das Defizit läge für die Größenordnung der Einrichtung im normalen Bereich. Zudem gebe es bei der Kinderbetreuung auch fixe Kosten, die man zahlen müsse, egal ob man Träger eines Kindergartens sei oder nicht.

Bei den Realsteuereinnahmen zeichnet sich ab, dass die Gewerbesteuereinkünfte bei etwa 400.000 Euro liegen werden. Auch der Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer weist nach einer Mitteilung des Statistischen Landesamtes einen Zuwachs auf und wird dann erstmals die Grenze einer Million Euro überschreiten. An Schlüsselzuweisungen sind 543.000 Euro zu erwarten. Die Umlage, die an den Landkreis zu überweisen ist, liegt bei 863.000 Euro, was ebenfalls ein Rekordwert in der Geschichte der kleinen Kommune ist. Der Kämmerer wies bereits darauf hin, dass die guten Steuereinnahmen in den Folgejahren dazu führen werden, dass mehr Kreisumlage zu zahlen ist und die Gemeinde weniger Schlüsselzuweisungen erhält.

Im Vermögenshaushalt sind unter anderem 480.000 Euro für Baumaßnahmen und 127.000 Euro für Grunderwerb eingeplant. Die größte Baumaßnahme ist der Ersatzneubau der Brücke am Kapellenweg mit etwa 215.000 Euro. Weitere Investitionen sind für den Nahwärmeanschluss der öffentlichen Gebäude, die Umrüstung auf digitale Sirenentechnik und den Bikepark vorgesehen. Durch eine Kreditaufnahme im Januar für Grundstückserwerb wird zum Jahresende ein Schuldenstand von knapp 1,6 Millionen erwartet. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dadurch auf 1074 Euro. 

Günther Tauber resümierte, dass die Gemeinde Emersacker schon schlechtere Haushalte gehabt habe und auf einem guten Weg sei. Die Realsteuereinnahmen wiesen auf gut funktionierende heimische Gewerbebetriebe hin. Bei den Einnahmen habe man vorsichtig kalkuliert. Bei den noch ausstehenden Fördermitteln - beispielsweise für das Mansardengebäude - ist eher nicht zu erwarten, dass diese noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. Nicht im Haushaltsplan berücksichtigt, sind außerdem Erlöse für den Verkauf von gemeindlichen Baugrundstücken. 

Bürgermeister Karl-Heinz Mengele sagte, dadurch habe man keinen Druck, Grundstücke verkaufen zu müssen. Mit dem Haushalt könne aber trotzdem einiges umgesetzt werden, was sich der Gemeinderat vorgenommen habe. Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt einstimmig mit 10:0 Stimmen. 

Eine Anregung aus der Bürgerversammlung war, in der Gemeinde Oberflächenwasser für Trockenperioden zu sammeln. Das sei aber ein schwieriges Thema befand Bürgermeister Mengele. Man könne aber nachdenken, ob so etwas an den öffentlichen Gebäuden möglich sei.

Den Vorschlag, den Bauhof in eine ehemalige Schreinerei an der Hauptstraße zu verlegen, lehnte der Gemeinderat ab. Dafür sei das Grundstück in der Ortsmitte zu schade, war man sich einig. Als möglichen Ort für den Bauhof sahen die Gemeinderäte eher das Gelände des Wertstoffhofs, wenn dieser in Zukunft geschlossen werden sollte. 

Das Thema Kindergarten beschäftigte den Gemeinderat nicht nur bei den Finanzen. Der Bürgermeister erklärte, dass eine Belegprüfung stattgefunden habe. Die Kindertagesstätte sei auf Herz und Nieren geprüft worden – sowohl in der Verwaltungsgemeinschaft Welden als auch in der Einrichtung selbst. Das Gesamtergebnis wurde als mehr als überragend beschrieben. Die Einrichtung arbeite vorbildlich und strukturiert und sei mustergültig geführt, informierte Mengele.

 

Text: Simone Kuchenbaur

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