Informationen aus der 12. Sitzung des Gemeinderat Emersacker am 26.10.2023

Informationen aus der 12. Sitzung des Gemeinderat Emersacker am 26.10.2023

Die Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraft stand erneut auf der Tagesordnung im Gemeinderat Emersacker. Christoph Roider vom Planungsbüro OPLA stellte die eingegangenen Stellungnahmen vor, die ähnlich wie bei der frühzeitigen Beteiligung waren. Größtenteils konnten die Einwände nur zur Kenntnis genommen werden, da vieles erst im Genehmigungsverfahren für eine Windkraftanlage detailliert geprüft werden könne. Im Bereich Naturschutz habe das auch der Gesetzgeber erkannt, so Roider. Es seien daher Möglichkeiten geschaffen worden, um Flächen ohne aufwändige Untersuchungen ausweisen zu können. Der Markt Welden wies darauf hin, dass er Bohrungen zur Trinkwasserversorgung vornehmen möchte und bittet um Rücksichtnahme.

Die Änderung des Flächennutzungsplans geht nun in den nächsten Verfahrensschritt.

Christoph Roider stellte dem Gemeinderat eine weitere Flächennutzungsplanänderung mit den ersten Planungen zur weiteren Ausweisung von Bauflächen vor. Das Baugebiet soll “Am Weinberg” heißen und liegt südlich des Friedhofs sowie südlich des Drosselwegs. Während es für das Gebiet am Drosselweg bereits einen Jahrzehnte alten Flächennutzungsplan gibt, muss die Fläche neben dem Friedhof noch neu eingearbeitet werden. Der Passus, dass Speise- und Schankwirtschaften erlaubt sind, wurde gestrichen. Der Flächennutzungsänderung - der Grundlage für eine mögliche Bebauung – stimmte der Gemeinderat mit 10:1 Stimmen und einer Enthaltung zu. Zeitgleich wurde der Bebauungsplan mit 8:3 Stimmen und einer Enthaltung auf den Weg gebracht.

Eine Bürgerin sprach die nicht immer ganz ungefährliche Situation der Schulkinder auf ihrem Schulweg im Bereich des Parkplatzes vor der Grundschule an – insbesondere zu Bring- und Holzeiten der Kindertagesstätte. Bürgermeister Karl-Heinz Mengele erklärte, bisher habe es keine Unfälle gegeben, bestätigte aber auch, dass die Situation unübersichtlich sei. Vor der Kinderkrippe gebe es einen gekennzeichneten Bereich für Fußgänger. Dieser werde aber regelmäßig als Parkplatz genutzt. Diskutiert wurde, ob eine Gehwegmarkierung entlang der Friedhofsmauer helfen könnte. Dies würde aber dazu führen, dass auch die Parkplätze verlegt werden müssten und unter Umständen der Wendekreis des Schulbusses zu klein würde. Ob der Weg genutzt würde, befanden einige Gemeinderäte auch als fraglich. Gemeinderat Martin Bigelmaier meinte, dass eine Verbesserung nur durch eine große Baumaßnahme umzusetzen sei. Er plädierte auf gegenseitige Rücksichtnahme von Kindern und Autofahrern und Schrittgeschwindigkeit der Fahrzeuge. Angeregt wurde auch die Geschwindigkeitsmesstafel an der Schule aufzustehen und die Möglichkeit einer Eltern-Kind-Aktion zu prüfen.
Im Regionalbudget endet die Anmeldefrist für Kleinprojekte im Dezember. Die Gemeinde Emersacker plant, das Projekt Bikepark einzureichen. Gemeinderat Tom Köppe regte an, auch für den neu zu gestaltenden Jugendraum ein Projekt einzureichen. Hier sollen noch Ideen gesammelt werden.

Der Musikverein Emersacker erhält 2500 Euro Zuschuss zum Kauf von neuen Trachten für die Musiker.

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