Informationen über die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022

Informationen über die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2022

Am 15. Dezember 2022 fand die letzte Gemeinderatssitzung für das Jahr 2022 im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Emersacker statt. Zu Beginn der Sitzung erhielt Altbürgermeister Michael Müller die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze ausgehändigt (siehe hierzu eigener Bericht).

Anschließend beschäftigte sich der Gemeinderat mit den künftigen Investitionen im Jahr 2023, die dann von der Verwaltung in den Haushaltsplan aufgenommen werden. Größter Posten ist mit rd. 900.000 € der Glasfaserausbau durch die Firma Miecom aus Binswangen. Die Finanzierung dieser Maßnahme muss die Gemeinde Emersacker nicht alleine schultern, sondern diese Investition wird mit Fördergeldern durch den Bund mit 90 Prozent unterstützt. Weitere wichtige Punkte im Investitionsprogramm für das kommende Jahr waren die Anschaffung einer neuen Atemschutztechnik für die Freiwillige Feuerwehr (30.000 €), mögliche PV-Anlagen auf gemeindlichen Liegenschaften (65.000 €), die Fassadensanierung am Feuerwehrhaus (70.000 €) sowie die Planungskosten für den neuen Wasserrechtsbescheid der Kläranlage Emersacker (15.000 €). Außerdem kam aus dem Gemeinderat der Vorschlag, Mittel für Überdachungen der Bushaltestellen im Gemeindegebiet aufzunehmen. Diese Maßnahme soll dann in den kommenden Jahren umgesetzt werden. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den ausgearbeiteten Entwurf des Investitionskostenplanes für das Jahr 2023. Die Verwaltung wurde beauftragt, auf der Grundlage dieses Entwurfes den Haushalt 2023 zu erstellen.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war die Neukalkulation der Schmutzwassergebühr durch die Verwaltung. Da es sich beim Betrieb der gemeindlichen Kläranlage um eine kostendeckende Einrichtung handelt, müssen alle vier Jahre die Gebühren neu berechnet und ggf. angepasst werden. Die Kalkulation ergab eine leichte Erhöhung von 0,08 € je Kubikmeter Schmutzwasser von 2,75 €/m³ auf 2,83 €/m³. Dies entspricht einer Erhöhung von 2,9 Prozent und bei einer angenommenen Einleitungsmenge von ca. 120 m³ für einen Vier-Personen-Haushalt eine jährliche Mehrbelastung von rd. 10,00 €. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag der Verwaltung, die Abwassergebühren ab 1. Januar 2023 um 0,08 €/m³ anzuheben, an.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Förderung der Jugendarbeit durch die Vereine weiter zu führen. Wie bereits beschlossen, wird der Jugendzuschuss der Gemeinde an den Betrag des Landkreises Augsburg angepasst und von sechs auf acht Euro pro Jugendlichen unter 27 Jahren erhöht. Die Vereine in Emersacker erhalten somit eine Gesamtförderung von 3.776 Euro für die Jugendarbeit im Jahr 2022.

Die erste Sitzung im Jahr 2023 findet am 12. Januar 2023 um 19 Uhr im Sitzungssaal statt.

Text: Gemeinde Emersacker

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